Protokoll der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Harsum
am 1. März 2019 im MZG Rautenberg
TOP 1: Eröffnung und Begrüßung
Um 19.08 Uhr eröffnet die Vorsitzende Iris Grondke die Jahreshauptversammlung. Sie begrüßt die 37 erschienenen Mitglieder und MdL Markus Brinkmann als Gast; Iris dankt dem Team aus Rautenberg für die Vorbereitung und entschuldigt einige Mitglieder.
TOP 2: Feststellung der Beschlussfähigkeit
Die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit wird festgestellt, zur Tagesordnung in der Einladung gibt es keine Änderungswünsche.
TOP 3: Totengedenken
Als Mitglieder des OV sind Gerhard Lagenpusch und Dieter Ehlers gestorben. Im Gedenken an sie und alle Verstorbenen unserer Partei erhebt sich die Versammlung zu einer Schweigeminute.
TOP 4: Genehmigung der Niederschrift der letzten JHV vom 9.2.2018
Schriftführer Jürgen Wille verliest das Protokoll der letzten JHV vom 9.2.2018. Es wird ohne Änderungen angenommen.
TOP 5: Grußworte der Gäste und Aussprache zur aktuellen Bundes- und Landespolitik
In seinem Grußwort stellt MdL Markus Brinkmann eingangs fest, dass er sich für die gute Zusammenarbeit bedanke, die sich positiv entwickelt habe. Im Bereich des OV habe er viele Veranstaltungen besucht. Er nennt die Wahlergebnisse der SPD im Bereich von Harsum bei den letzten Wahlen, aber davon sei im Moment nicht auszugehen. Die Partei müsse sich mehr und direkter um die Wähler kümmern.
Für Niedersachsen nennt er gegenwärtig vier heikle Themen: Pflegekammer, Wohnungsmarkt, Wölfe und die Krise der Nord LB, an der Niedersachsen 60% Anteil habe.
Auf letztere geht es genauer ein. Er vergleicht die Situation mit einem Kind, das schwer erkrankt sei. Die Grünen wollten die Ursache der Krankheit erforschen, die FDP wolle die Freigabe zur Adoption, die SPD strebe eine Operation mit hoffentlich vollständiger Genesung an.
Es gäbe derzeit 5.000 Beschäftigte, 1.500 Arbeitsplätze könnten wohl gerettet werden. Für eine solche Sanierung werde es nicht viel Beifall geben. Das nötige Kapital soll über eine Beschäftigungsgesellschaft besorgt werden. Der Kapitalbedarf liege wohl bei mehr als vier Milliarden Euro.
Ingrid Baule gibt zu bedenken, dass über die Sparkassen dann indirekt doch Steuergelder fließen und die Verantwortlichen nicht zur Rechenschaft gezogen würden.
Markus weist darauf hin, dass fast alle Geschäftsbereiche erfolgreich seien, nur die Schiffsfinanzierungen hätten die Probleme verursacht. Zwei Hedgefonds hätten Interesse an der Bank gezeigt, doch dann hätte die öffentliche Hand keinen Einfluss mehr auf die wichtigen Funktionen, die die Nord LB gegenwärtig bei Investitionen hat, die das Land anstrebt. Die Hoffnung sei, dass man in Zukunft Gewinne mache, mit denen die Verluste abgedeckt werden können. Eine Garantie für das Gelingen gebe es nicht.
TOP 6: Ehrungen
Gemeinsam mit der Vorsitzenden nimmt Markus die Ehrung der Mitglieder vor.
Für 10 Jahre Birgit Beulen
Für 25 Jahre Franco Gismondi, Jürgen Wille
Für 40 Jahre Dieter Scheulenburg
Für 50 Jahre Karl Friese
Für ihren Einsatz wird den Jubilaren gedankt und Urkunden, Nadeln und Geschenke überreicht. Die nicht Erschienenen will Iris persönlich besuchen und ehren.
Erneut eingetreten ist Norbert Eisenblätter-Wahrhausen und als neues Mitglied kann Johannes Jahnke (Klein Förste) begrüßt werden.
Hanna Himstedt, die auch anwesend ist, hat ihren 90. Geburtstag feiern können, Ingrid Baule ihren 70. Iris spricht im Namen der Partei ihre Glückwünsche aus.
Im Anschluss wird ein Imbiss gereicht, um den sich Familie Arlt besonders verdient gemacht hat.
TOP 7: Berichte der Vorsitzenden, des Kassierers, der Kassenprüfer
Bericht der Vorsitzenden
Die Perspektive einer Vorsitzenden sei für sie zunächst noch neu gewesen, führt Iris aus, aber sie habe viel Unterstützung erfahren. Es hat im abgelaufenem Jahre viele Aktionen gegeben.
Im März, zum Weltfrauentag, eine Sprechstunde mit Bernd Westpfahl auf dem Harsumer Wochenmarkt / Dartsturnier auf dem Gelände der Grundschule Harsum. Der Aufwand war groß, aber auch die Resonanz gut / 19.11 Filmabend „100 Jahre Frauenwahlrecht“ im MZG Hönnersum / 30.11.Weihnachtsfeier bei Willke in Borsum / 15.12. Besuch des Landtages mit einer Gruppe, gute Betreuung durch Markus Brinkmann / zwei Bingo-Veranstaltungen (in Hönnersum und Harsum), gute Resonanz in Hönnersum, eher dürftig in Harsum / die fünf Vorstandssitzungen waren durchweg gut besucht / 2.2. Klausurtagung in Asel, hier vor allem interne Organisationsfragen, Europawahlkampf und Schwerpunkte für politische Arbeit in der Gemeinde.
Iris dankt Burkard für seine überzeugenden Bemühungen bei der Gestaltung der Internetseite. Am 9.2 war Iris mit Heike Rehbein auf einem Campaign-Camp zur Europawahl. Interessant war eine Karte, wo Investitionen in der jeweiligen Gemeinde verzeichnet sind.
Für die Kassenprüfer berichtet Wulf Kaeser von einer hervorragend geführten Kasse.
TOP 8: Aussprache zu den Berichten
Ingrid vermisst in der Partei auf JHV´s eine Debattenkultur, Diskussionen und Aussprachen zu politischen Themen fehlten. Mehrere Mitglieder stimmen ihr zu. Burkhard meldet sich noch einmal zum Problem der Sanierung der Nord LB zu Wort. Ihn stört das unangemessene Gewicht der Finanzwirtschaft gegenüber der Realwirtschaft. Markus begründet noch einmal, warum die Bank saniert werden soll. Ingrid merkt an, dass die SPD hier seit Jahren in der Mitverantwortung stehe.
TOP 9: Entlastung des Vorstandes
Wulf Kaeser beantragt die Entlastung des Kassierers und Vorstandes - einstimmig erteilt
TOP 10: Wahl eines Beisitzers/in für Klein Förste
Michael Scholz wird einstimmig zum Beisitzer im Vorstand des OV für Klein Förste gewählt.
TOP 11: Kurzberichte aus Kreistag/Gemeinderat/Ortsräten und weiteren Gremien
Marc Ehrig berichtet, dass die große Koalition im Kreistag gut zusammenarbeite. Der Schuldenabbau komme weiter voran. Große Themen seien der Hochwasserschutz und die Wiederinbetriebnahme des Bergwerkes in Giesen. Hier sei ärgerlicherweise der Kreistag überstimmt worden.
In der Gemeinde gibt es eine Partnerschaft mit der CDU und gemeinsame Entscheidungen. Positive Rückmeldungen aus der Bevölkerung seien zu verzeichnen. Dennoch gibt es Anlass, sich Gedanken zu machen. Die SPD ist nicht mehr in allen Ortsräten vertreten, auch in der großen Ortschaft Borsum werde das bald eintreten.
Berichte aus den Ortsräten werden nicht gegeben bzw. gewünscht.
TOP 12: Aussprache zu den Berichten
Iris meint, bei Veranstaltungen müsse man den Focus mehr auf die Ortschaften richten, in der wir nicht vertreten sind.
Roland ist mit der Arbeit des Kreistages nicht so zufrieden. Das Vorgehen der Fraktionsvorsitzenden von CDU und SPD in Hinsicht auf die Wiedereröffnung des Giesener Schachtes nennt er unerfreulich.
TOP 13: Anträge, Anfragen und Anregungen
Anträge liegen nicht vor.
Roland fragt an, ob die Anregung, das Gewerbegebiet Nord neu zu beleben, aufgenommen worden sei.
Marc: Neue Flächen werden gebraucht, die SPD hat hierzu einen Antrag gestellt. Das Gewerbegebiet werde dabei nicht ausdrücklich genannt, auch wegen zu erwartender Widerstände. Der Bürgermeister solle aber vorab klären, ob es dafür Aussichten geben.
TOP 14 : Termine und Vorschau auf kommende Aktivitäten
Vorstandssitzungen: 3.4. Harsum / Baule, 8.5. Borsum / Willke, 14.8., 6.11
Im Mai ist eine Aktion zur Europawahl vorgesehen – entweder ein europäischer Abend oder eine Sternfahrt mit dem Fahrrad.
26.10. Dartsturnier in Harsum / Grundschule
29.11. Weihnachtsfeier
Eine Gruppenfahrt nach Berlin (Bernd Westpfahl) ist angedacht, aber noch ohne Termin.
Alle Termine werden auf der Homepage aufgelistet und können dort eingesehen werden!
TOP 15: Verschiedenes
Heiner Oelkers fragt nach Material für die Schaukästen.
Iris bedankt sich für die Mitarbeit und auch noch einmal bei den Rautenbergern für die Unterstützung und schließt die Versammlung.
Ende 21.55 Uhr
Jürgen Wille, Schriftführer
Der Vorsitzende Marc Ehrig begrüßt als neues Mitglied Jörg Utermann, der durch Zuzug aus NRW zu uns gekommen ist. Jörg stellt sich vor, er hat selber schon Parteiämter bekleidet, war auch Vorsitzender seines OV.
Die Versammlung gedenkt der verstorbenen Mitglieder Karl-Heinz Hartmann (Machtsum) und Hans Jürgen Döbbelin (Rautenberg).
Der Vorsitzende berichtet: Die Ergebnisse Harsums bei der Landtagswahl sind ermutigend gewesen.
Das Matjesessen sei ein großer Erfolg gewesen und eine tolle Veranstaltung. In diesem Jahr ist eine Matjes-Fahrt vorgesehen.
Erstmals hat es ein Darts-Turnier gegeben, eine schöne Veranstaltung, die wiederholt werden solle.
Der OV hat wieder ein Bingo-Turnier in fünf Ortschaften veranstaltet und das traditionelle Skat-Turnier in Klein Förste. Sehr gut besucht (mit etwa 90 Personen) war auch die Weihnachtsfeier in Borsum.
Mit Veranstaltungen sei die Partei gut unterwegs gewesen, Marc dankt noch einmal allen aktiv Mitwirkenden.
Im abgelaufenen Jahr hat es sechs Vorstandssitzungen gegeben. Von diesen seien Impulse für die Ratsarbeit ausgegangen, so z.B. die Planung eines Friedwaldes, einer Mensa/Aula für die Molitorisschule, das Windparkthema oder die Planung neuer Baugebiete.
Marc möchte wie angekündigt sein Amt in neue Hände geben wegen der erheblichen Belastungen, die er zu tragen hat. Er ist seit 20 Jahren Vorsitzender.
Ingrid Baule dankt noch einmal Marc ausdrücklich für die geleistete gute Arbeit.
Wulf Kaeser berichtet über eine gute und ordnungsgemäße Kassenführung und beantragt die Entlastung des Vorstandes. Die Entlastung erfolgt einstimmig.
In geheimer und schriftlicher Wahl wird der neue Vorstand bestimmt:
Geschäftsführender Vorstand
Vorsitz: Iris Grondke
Stellv. Leonie
Voges
Stellv. Heike Rehbein
Stellv. Reiner
Bucksch
Schriftf. Jürgen Wille
Kassierer Horst-Otto Latermann
Presse, Medien Burkhard Kallmeyer
Beisitzer aus den Ortschaften
Adlum: Walter
Müller
Asel:
Harold Freiberg
Borsum: Ann-Katrin Wucherpfennig
Harsum: Helga Aue
Klaus Rehbock
Hönnersum: Jörg Utermann
Hüddessum: Theo Algermissen
Klein Förste: Sandra Vergin
Rautenberg Gabriele Loos
Kassenprüfer: Wulf Kaeser, Heinrich Hinsemann, Michael Wedig - alle einstimmig.
Die gewählten nehmen ihre Ämter an, Iris Grondtke bedankt sich für die Wahl zur Vorsitzenden, sie freue sich auf die nächsten Jahre, schon im Vorfeld hätten ihr viele ihre Unterstützung zugesagt.
Sie bedankt sich bei den scheidenden Vorstandsmitgliedern: Michael Wedig, der das Internet betreut hat; bei Wolfgang Sengelaub für seine Arbeit im Vorstand und natürlich bei dem scheidenden Vorsitzenden Marc Ehrig für seine gute Leitungsarbeit. Sie hoffe auch, dass wir weiterhin seine Unterstützung bekommen, was dieser zusagt.
Die JHV beauftragt den Vorstand, einen personellen Vorschlag für eine Vertretung im UB-Vorstand zu machen. Ferner ist dort auch die Mitgliederpflege und die Vertretung der Jusos zu regeln.
Dies wird einstimmig beschlossen.
Wahl von Delegierten für Wahlkreiskonferenzen und UB-Parteitag
Delegierte: Ersatzdelegierte:
Marc Ehrig Günter Arlt
Iris Grondke Ann-Catrin Wucherpfennig
Jürgen Wille Helga Aue
Michael Wedig Reiner Bucksch
Thorsten Künnemann Horst-Otto Latermann
Leonie Voges Wulf Kaeser