Protokoll der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Harsum

 

am 1. März 2019 im MZG Rautenberg

 

 

 

TOP 1: Eröffnung und Begrüßung

 

Um 19.08 Uhr eröffnet die Vorsitzende Iris Grondke die Jahreshauptversammlung. Sie begrüßt die 37 erschienenen Mitglieder und MdL Markus Brinkmann als Gast; Iris dankt dem Team aus Rauten­berg für die Vorbereitung und entschuldigt einige Mitglieder.

 

 

 

TOP 2: Feststellung der Beschlussfähigkeit

 

Die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit wird festgestellt, zur Tagesordnung in der Einladung gibt es keine Änderungswünsche.

 

 

 

TOP 3: Totengedenken

 

Als Mitglieder des OV sind Gerhard Lagenpusch und Dieter Ehlers gestorben. Im Gedenken an sie und alle Verstorbenen unserer Partei erhebt sich die Versammlung zu einer Schweigeminute.

 

 

 

TOP 4: Genehmigung der Niederschrift der letzten JHV vom 9.2.2018

 

Schriftführer Jürgen Wille verliest das Protokoll der letzten JHV vom 9.2.2018. Es wird ohne Ände­rungen angenommen.

 

 

 

TOP 5: Grußworte der Gäste und Aussprache zur aktuellen Bundes- und Landespolitik

 

In seinem Grußwort stellt MdL Markus Brinkmann eingangs fest, dass er sich für die gute Zusam­menarbeit bedanke, die sich positiv entwickelt habe. Im Bereich des OV habe er viele Veranstaltun­gen besucht. Er nennt die Wahlergebnisse der SPD im Bereich von Harsum bei den letzten Wahlen, aber davon sei im Moment nicht auszugehen. Die Partei müsse sich mehr und direkter um die Wäh­ler kümmern.

 

Für Niedersachsen nennt er gegenwärtig vier heikle Themen: Pflegekammer, Wohnungsmarkt, Wöl­fe und die Krise der Nord LB, an der Niedersachsen 60% Anteil habe.

 

Auf letztere geht es genauer ein. Er vergleicht die Situation mit einem Kind, das schwer erkrankt sei. Die Grünen wollten die Ursache der Krankheit erforschen, die FDP wolle die Freigabe zur Ad­option, die SPD strebe eine Operation mit hoffentlich vollständiger Genesung an.

 

Es gäbe derzeit 5.000 Beschäftigte, 1.500 Arbeitsplätze könnten wohl gerettet werden. Für eine sol­che Sanierung werde es nicht viel Beifall geben. Das nötige Kapital soll über eine Beschäftigungs­gesellschaft besorgt werden. Der Kapitalbedarf liege wohl bei mehr als vier Milliarden Euro.

 

Ingrid Baule gibt zu bedenken, dass über die Sparkassen dann indirekt doch Steuergelder fließen und die Verantwortlichen nicht zur Rechenschaft gezogen würden.

 

Markus weist darauf hin, dass fast alle Geschäftsbereiche erfolgreich seien, nur die Schiffsfi­nanzierungen hätten die Probleme verursacht. Zwei Hedgefonds hätten Interesse an der Bank ge­zeigt, doch dann hätte die öffentliche Hand keinen Einfluss mehr auf die wichtigen Funktionen, die die Nord LB gegenwärtig bei Investitionen hat, die das Land anstrebt. Die Hoffnung sei, dass man in Zukunft Gewinne mache, mit denen die Verluste abgedeckt werden können. Eine Garantie für das Gelingen gebe es nicht.

 

TOP 6: Ehrungen

 

Gemeinsam mit der Vorsitzenden nimmt Markus die Ehrung der Mitglieder vor.

 

            Für 10 Jahre    Birgit Beulen

 

            Für 25 Jahre    Franco Gismondi, Jürgen Wille

 

            Für 40 Jahre    Dieter Scheulenburg

 

            Für 50 Jahre    Karl Friese

 

Für ihren Einsatz wird den Jubilaren gedankt und Urkunden, Nadeln und Geschenke überreicht. Die nicht Erschienenen will Iris persönlich besuchen und ehren.

 

Erneut eingetreten ist Norbert Eisenblätter-Wahrhausen und als neues Mitglied kann Johannes Jahn­ke (Klein Förste) begrüßt werden.

 

Hanna Himstedt, die auch anwesend ist, hat ihren 90. Geburtstag feiern können, Ingrid Baule ihren 70. Iris spricht im Namen der Partei ihre Glückwünsche aus.

 

 

 

Im Anschluss wird ein Imbiss gereicht, um den sich Familie Arlt besonders verdient gemacht hat.

 

 

 

TOP 7: Berichte der Vorsitzenden, des Kassierers, der Kassenprüfer

 

Bericht der Vorsitzenden

 

Die Perspektive einer Vorsitzenden sei für sie zunächst noch neu gewesen, führt Iris aus, aber sie habe viel Unterstützung erfahren. Es hat im abgelaufenem Jahre viele Aktionen gegeben.

 

Im März, zum Weltfrauentag, eine Sprechstunde mit Bernd Westpfahl auf dem Harsumer Wochen­markt / Dartsturnier auf dem Gelände der Grundschule Harsum. Der Aufwand war groß, aber auch die Resonanz gut / 19.11 Filmabend „100 Jahre Frauenwahlrecht“ im MZG Hönnersum / 30.11.Weihnachtsfeier bei Willke in Borsum / 15.12. Besuch des Landtages mit einer Gruppe, gute Betreuung durch Markus Brinkmann / zwei Bingo-Veranstaltungen (in Hönnersum und Harsum), gute Resonanz in Hönnersum, eher dürftig in Harsum / die fünf Vorstandssitzungen waren durch­weg gut besucht / 2.2. Klausurtagung in Asel, hier vor allem interne Organisationsfragen, Europa­wahlkampf und Schwerpunkte für politische Arbeit in der Gemeinde.

 

Iris dankt Burkard für seine überzeugenden Bemühungen bei der Gestaltung der Internetseite. Am 9.2 war Iris mit Heike Rehbein auf einem Campaign-Camp zur Europawahl. Interessant war eine Karte, wo Investitio­nen in der jeweiligen Gemeinde verzeichnet sind.

 

Für die Kassenprüfer berichtet Wulf Kaeser von einer hervorragend geführten Kasse.       

                                            

 

TOP 8: Aussprache zu den Berichten

 

Ingrid vermisst in der Partei auf JHV´s eine Debattenkultur, Diskussionen und Aussprachen zu politischen Themen fehlten. Mehrere Mitglieder stimmen ihr zu. Burkhard meldet sich noch einmal zum Problem der Sanierung der Nord LB zu Wort. Ihn stört das unangemessene Gewicht der Fi­nanzwirtschaft gegenüber der Realwirtschaft. Markus begründet noch einmal, warum die Bank sa­niert werden soll. Ingrid merkt an, dass die SPD hier seit Jahren in der Mitverantwortung stehe.

 

 

 

TOP 9: Entlastung des Vorstandes

 

Wulf Kaeser beantragt die Entlastung des Kassierers und Vorstandes -    einstimmig erteilt

 

TOP 10: Wahl eines Beisitzers/in für Klein Förste

 

Michael Scholz wird einstimmig zum Beisitzer im Vorstand des OV für Klein Förste gewählt.

 

 

 

TOP 11: Kurzberichte aus Kreistag/Gemeinderat/Ortsräten und weiteren Gremien

 

Marc Ehrig berichtet, dass die große Koalition im Kreistag gut zusammenarbeite. Der Schuldenab­bau komme weiter voran. Große Themen seien der Hochwasserschutz und die Wiederinbetriebnah­me des Bergwerkes in Giesen. Hier sei ärgerlicherweise der Kreistag überstimmt worden.

 

In der Gemeinde gibt es eine Partnerschaft mit der CDU und gemeinsame Entscheidungen. Positive Rückmeldungen aus der Bevölkerung seien zu verzeichnen. Dennoch gibt es Anlass, sich Gedanken zu machen. Die SPD ist nicht mehr in allen Ortsräten vertreten, auch in der großen Ortschaft Bor­sum werde das bald eintreten.

 

Berichte aus den Ortsräten werden nicht gegeben bzw. gewünscht.

 

 

 

TOP 12: Aussprache zu den Berichten

 

Iris meint, bei Veranstaltungen müsse man den Focus mehr auf die Ortschaften richten, in der wir nicht vertreten sind.

 

Roland ist mit der Arbeit des Kreistages nicht so zufrieden. Das Vorgehen der Fraktionsvorsitzenden von CDU und SPD in Hinsicht auf die Wiedereröffnung des Giesener Schachtes nennt er unerfreu­lich.

 

 

 

TOP 13: Anträge, Anfragen und Anregungen

 

Anträge liegen nicht vor.

 

Roland fragt an, ob die Anregung, das Gewerbegebiet Nord neu zu beleben, aufgenommen worden sei.

 

Marc: Neue Flächen werden gebraucht, die SPD hat hierzu einen Antrag gestellt. Das Gewerbege­biet werde dabei nicht ausdrücklich genannt, auch wegen zu erwartender Widerstände. Der Bürger­meister solle aber vorab klären, ob es dafür Aussichten geben.

 

 

 

TOP 14            : Termine und Vorschau auf kommende Aktivitäten

 

Vorstandssitzungen: 3.4. Harsum / Baule, 8.5. Borsum / Willke, 14.8., 6.11

 

Im Mai ist eine  Aktion zur Europawahl vorgesehen – entweder ein europäischer Abend oder eine Sternfahrt mit dem Fahrrad.

 

26.10. Dartsturnier in Harsum / Grundschule    

 

29.11. Weihnachtsfeier

 

Eine Gruppenfahrt nach Berlin (Bernd Westpfahl) ist angedacht, aber noch ohne Termin.

 

 

 

Alle Termine werden auf der Homepage aufgelistet und können dort eingesehen werden!

 

 

 

TOP 15: Verschiedenes

 

Heiner Oelkers fragt nach Material für die Schaukästen.

 

Iris bedankt sich für die Mitarbeit und auch noch einmal bei den Rautenbergern für die Unterstüt­zung und schließt die Versammlung.

 

 

 

Ende 21.55 Uhr          

 

 

 

Jürgen Wille, Schriftführer

 

 

 

Der Vorsitzende Marc Ehrig begrüßt als neues Mitglied Jörg Utermann, der durch Zuzug aus NRW zu uns gekommen ist. Jörg stellt sich vor, er hat selber schon Parteiämter bekleidet, war auch Vorsitzender seines OV.

 

Die Versammlung gedenkt der verstorbenen Mitglieder Karl-Heinz Hartmann (Machtsum) und Hans Jürgen Döbbelin (Rautenberg).

 

Der Vorsitzende berichtet: Die Ergebnisse Harsums bei der Landtagswahl sind ermutigend gewesen.

 

Das Matjesessen sei ein großer Erfolg gewesen und eine tolle Veranstaltung. In diesem Jahr ist eine Matjes-Fahrt vorgesehen.

 

Erstmals hat es ein Darts-Turnier gegeben, eine schöne Veranstaltung, die wiederholt werden solle.

 

Der OV hat wieder ein Bingo-Turnier in fünf Ortschaften veranstaltet und das traditionelle Skat-Turnier in Klein Förste. Sehr gut besucht (mit etwa 90 Personen) war auch die Weihnachtsfeier in Borsum.

 

Mit Veranstaltungen sei die Partei gut unterwegs gewesen, Marc dankt noch einmal allen aktiv Mitwirkenden.

 

Im abgelaufenen Jahr hat es sechs Vorstandssitzungen gegeben. Von diesen seien Impulse für die Ratsarbeit ausgegangen, so z.B. die Planung eines Friedwaldes, einer Mensa/Aula für die Molitorisschule, das Windparkthema oder die Planung neuer Baugebiete.

 

Marc möchte wie angekündigt sein Amt in neue Hände geben wegen der erheblichen Belastungen, die er zu tragen hat. Er ist seit 20 Jahren Vorsitzender.

 

Ingrid Baule dankt noch einmal Marc ausdrücklich für die geleistete gute Arbeit.

 

Wulf Kaeser berichtet über eine gute und ordnungsgemäße Kassenführung und beantragt die Entlastung des Vorstandes. Die Entlastung erfolgt einstimmig.

 

In geheimer und schriftlicher Wahl wird der neue Vorstand bestimmt:

 

Geschäftsführender Vorstand

 

                        Vorsitz:                       Iris Grondke                          

                        Stellv.                          Leonie Voges             

                        Stellv.                          Heike Rehbein

                        Stellv.                          Reiner Bucksch          

                        Schriftf.                      Jürgen Wille               

                        Kassierer                   Horst-Otto Latermann

                        Presse, Medien     Burkhard Kallmeyer    

 

Beisitzer aus den Ortschaften

                        Adlum:                       Walter Müller             

                        Asel:                            Harold Freiberg         

                        Borsum:                     Ann-Katrin Wucherpfennig

                        Harsum:                    Helga Aue                  

                                                                Klaus Rehbock

                        Hönnersum:           Jörg Utermann

                        Hüddessum:          Theo Algermissen

                        Klein Förste:            Sandra Vergin

                        Rautenberg             Gabriele Loos 

 

Kassenprüfer:   Wulf Kaeser, Heinrich Hinsemann, Michael Wedig         -  alle einstimmig.

 

Die gewählten nehmen ihre Ämter an, Iris Grondtke bedankt sich für die Wahl zur Vorsitzenden, sie freue sich auf die nächsten Jahre, schon im Vorfeld hätten ihr viele ihre Unterstützung zugesagt.

 

Sie bedankt sich bei den scheidenden Vorstandsmitgliedern: Michael Wedig, der das Internet betreut hat; bei Wolfgang Sengelaub für seine Arbeit im Vorstand und natürlich bei dem scheidenden Vorsitzenden Marc Ehrig für seine gute Leitungsarbeit. Sie hoffe auch, dass wir weiterhin seine Unterstützung bekommen, was dieser zusagt.

 

Die JHV beauftragt den Vorstand, einen personellen Vorschlag für eine Vertretung im UB-Vorstand zu machen. Ferner ist dort auch die Mitgliederpflege und die Vertretung der Jusos zu regeln.

 

Dies wird einstimmig beschlossen.

 

Wahl von Delegierten für Wahlkreiskonferenzen und UB-Parteitag

 

Delegierte:                               Ersatzdelegierte:

Marc Ehrig                                Günter Arlt

Iris Grondke                           Ann-Catrin Wucherpfennig

Jürgen Wille                            Helga Aue

Michael Wedig                      Reiner Bucksch

Thorsten Künnemann       Horst-Otto Latermann

Leonie Voges                           Wulf Kaeser