Reaktionen zum Mitgliedervotum

Dietmar Leuninger, Harsum: 84,6 % Zustimmung zum Koalitionsvertrag. Klingbeil Vizekanzler und Finanzminister. Ich bin mal gespannt. Das MUSS jetzt klappen!

Iris Grondke, Hönnersum: Das hoffe ich auch.

Bernd Westphal, Giesen: Habt ihr gut gemacht! Wäre gut, wenn  wir die zügige Umsetzung der Inhalte durch politische Diskussionen vor Ort bereichern.

Burkhard Kallmeyer, Hönnersum: Die erste von jetzt fünf schwarz-roten Koaltionen repräsentierte 1966 fast 87 % der Wählerinnen und Wähler.  Seitdem ging es kontinuierlich runter auf jetzt 45 Prozent. Ob jetzt der Turnaround kommt?

30.4.25

Detlef Klante, Hönnersum: Ich bin nicht begeistert vom Koalitionsvertrag, aber erleichtert, dass die SPD ihm zugestimmt hat. Die Kompromisse in der Migrations- und Sozialpolitik, aber auch der wenig ambitionierte Klimaschutz sind schmerzhaft und können bei mir keine wirkliche Aufbruchstimmung erzeugen - ein Gefühl, das sicher einige in der SPD mit mir teilen.

Aber auch in der Union scheint die Stimmung angesichts der Zugeständnisse nicht so euphorisch zu sein, wie man sich das bei einer Wahlsiegerin vorstellt.

Eigentlich keine guten Voraussetzungen für den Start einer neuen Regierung.

Aber vielleicht liegt gerade in den nüchternen Reaktionen und den geringen Erwartungen an die künftige Koalition die Chance, Zugeständnisse an die andere Seite auszuhalten und Kompromisse als Erfolge zu würdigen. Weder Union noch SPD wird es leicht fallen, Vorstellungen des Koalitionspartners zu ertragen, die den eigenen so gar nicht entsprechen. Aber genau das ist nötig, um handlungsfähig zu sein und eine effektive Politik zu gestalten, die den Wirtschaftsstandort belebt, dabei den Klimaschutz gezielt vorantreibt und den Sozialstaat stärkt.

Es steht viel auf dem Spiel, denn es muss unbedingt gelingen, den Wählerstrom zur AfD zu stoppen und umzukehren, sonst droht 2029 eine demokratische Katastrophe.

In diesem Sinn kann man den politisch Verantwortlichen nur die ausgeprägte Fähigkeit wünschen, gönnen zu können.

2.5.25

Rücktritt Stephan Weil

Naturliche bedauere ich den geplanten Rücktritt von Stephan Weil, der Niedersachsen besonnen und erfolgreich führte. Allerdings gebe ich zu bedenken, dass die SPD mit Rücktritten in der laufenden Wahlperiode nicht immer glücklich geworden ist. Das war bei Alfred Kubel so, dessen designierter Nachfolger Helmut Kasimir 1976 keine Mehrheit bekam und mit den Nachfolgern von Gerhard Schröder (Glogowski und Gabriel) gingen die anschließenden Wahlen verloren. (Burkhard Kallmeyer, 1.4.25)

Kommt in den USA 1933 2.0?

Burkhard Kallmeyer, Hönnersum: Amerika macht mir große Sorgen und es bedrückt mich, wenn ich an die USA denke. Man bekommt jetzt ein Gefühl dafür, wie es 1933 in Deutschland abgelaufen ist. Gleichschaltung der Behörden, Verfolgung kritischer Stimmen, Ausschaltung der Justiz als Dritter Gewalt, Verbot bestimmter Medien.

... und die liberale Bevölkerung in Schockstarre, weil alles so schnell und überfallartig passiert.

15.03.2025

Thema Kindergarten

Detelf Klante, Hönnersum: "Ich bin echt enttäuscht von dem Votum von CDU und Bündnis gegen den Kindergartenvertrag mit dem Landkreis, weil jetzt die Qualität unseres Kitas nicht mehr gesichert ist und letztlich die Kinder die Leidtragenden sein werden."

Theodor Algermissen, Hüddessum: "Die Gemeinde Algermissen hat schlauer als die Gemeinde Harsum abgestimmt. Dort hat der Rat so abgestimmt, dass man mit dem Landkreis weiter verhandeln kann. Aus dem Kita-Vertrag austeigen kann man zu einem späteren Zeitpinkt immer noch, falls das sinnvoll erscheint."

Lisa Schwarzer, Harsum: "Das ist verantwortliche Politik in Algermissen. Hoffentlich wird sich diese Entscheidung in Harsum bei der nächsten Kommunalwahl rächen. Da habe ich wirklich kein Verständnis mehr für."

Burkhard Kallmeyer, Hönnersum: "Was ist eigentlich mit den Mitarbeiter/innen in der Gemeinde, die die Kitas unter sich hatten? Werden die jetzt abgeordnet oder gar freigestellt?!"

27.2.2025

Thema Bundespolitik

Burkhard Kallmeyer, Hönnersum: "Koalitionsverhandlungen haben noch nicht begonnen und schon denkt Markus Söder darüber nach, wer Landwirtschaftsminister werden soll. Na wer wohl? Der bayrische Bauernpräsident!

Warum dann nicht gleich den Arbeitgeberpräsidenten zum Arbeitsminister machen?!"

26.2.2025

Iris Grondke, Hönnersum: " Ich freue mich sehr über den Sieg von Daniela. Das ist ein Lichtblick beim Ausgang dieser Bundestagswahl. Euch allen vielen Dank für eure Unterstützung im Wahlkampf für die SPD."

24.2.2025