Harsum, den 1.12.2020

Gemeinsame Pressemitteilung von SPD und CDU Harsum

 

Parteien wollen gemeinsame Listen für die Ortsratswahlen 2021

 

Bis zur Kommunalwahl 2021 ist es zwar noch eine Weile hin, aber wir, die Harsumer Parteien CDU und SPD, haben bereits mit unseren Vorbereitungen begonnen und einige Änderungen beschlossen: Wir planen, bei den Ortsratswahlen der neun Ortschaften in der Gemeinde Harsum jeweils mit einer gemeinsamen Liste anzutreten, die für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger offen steht.

 

Bei den letzten Ortsratswahlen 2016 gab es bereits für die Dörfer Adlum, Asel, Machtsum und Hüddessum gemeinsame Wahllisten. Diesem Beispiel sollen nun auch alle anderen Ortschaften folgen.

 

Mit unserem Schritt wollen wir der konstruktiven Zusammenarbeit in den Ortsräten Rechnung

tragen, die über die Parteigrenzen hinweg gut funktioniert. Die allermeisten der dort zu treffenden Entscheidungen orientieren sich nicht an der Ausrichtung der Parteien, sondern ausschließlich am Wohl der jeweiligen Ortschaft. Wir möchten auch Mitbürgerinnen und Mitbürger, die sich nicht unbedingt an eine Partei binden möchten, dafür gewinnen, auf unseren gemeinsamen Listen zu kandidieren und in den Ortsräten mitzuarbeiten. Unser Ziel ist es, dass auch parteilose Ortsratsmitglieder die Geschicke des jeweiligen Dorfes mitbestimmen.

 

Selbstverständlich sind auch die anderen Parteien und Wählervereinigungen, wie die Grünen oder das Bündnis für Borsum eingeladen, an den Vorbereitungen für die gemeinsamen Wählerlisten mitzuwirken.

 

Das geplante Vorgehen steht im Einklang mit dem Kommunalwahlgesetz (§§ 21 ff.). Die Gemeinde stellt dazu die notwendigen Vordrucke und Unterlagen zur Verfügung. Es ist vorgesehen, dazu in den Orten Gründungsversammlungen durchzuführen, zu denen alle Wahlberechtigten eines Ortes eingeladen werden. Die Versammlung entscheidet über die Bezeichnung der gemeinsamen Liste und ermittelt in geheimer Wahl die Kandidaten für die Liste.

 

In den kleineren Orten muss der Wahlvorschlag von 10 Wahlberechtigten, in Borsum und Harsum von 20 Wahlberechtigten unterschrieben werden. Dies gilt nicht, wenn bereits bei der letzten Wahl eine Freie Wählergruppe aufgestellt wurde.

 

Falls sich im jeweiligen Ort noch eine andere Wählergruppe oder Partei um Mandate bewirbt, ist dies auch möglich. Es entstehen dann zwei oder mehr konkurrierende Listen.

 

Die Gründungsversammlungen werden voraussichtlich im ersten Halbjahr 2021 stattfinden.

 

CDU Gemeindeverband Harsum          SPD Ortsverein Harsum

Reinhard Wirries (CDU)                   Iris Grondke (SPD)