Scheitert die Gro-Ko an der Grundrente?

 

Es kann durchaus sein, dass die SPD im Streit mit der CDU um die Grundrente die Regierung platzen lässt (oder umgekehrt!)und es dann zu Neuwahlen kommt. Neuwahlen, die höchstwahrscheinlich zu einer weiteren Schwächung der beiden Parteien führen wird mit unabsehbaren Folgen für unsere demokratische Gesellschaft.

 

Geschichte wiederholt sich nicht, wird oft gesagt. Aber ich weise zumindest darauf hin, dass die SPD im März 1930 die Regierungskoalition unnter Führung des sozialdemokratischen Reichskanzlers Hermann Müller platzen ließ wegen eines lächerlichen Viertelprozents im Streit um die Erhöhung der Arbeitslosenversicherung. Rückblickend müssen wir sagen, dass damit die Auflösung der ersten deutschen Demokratie begann mit all seinen uns bekannten schrecklichen Folgen. Hoffentlich wird man dies nicht einmal vom November 2019 sagen müssen1

 

Nun ist die Bundesrepublik nicht Weimar, hier kann keiner mit Notverordnungen regieren und wie haben auch keine wirtschaftliche Krise. Trotzdem sollte man aber wachsam bleiben.

 

Wen das Thema näher interessiert, kann das hier in der Zeitung "Die Welt" nachlesen.

Burkhard Kallmeyer, 4.11.2019