Der damalige Außenminister Frank-Walter Steinmeier 2016 zu Besuch in Harsum


Bundespräsident Steinmeier sieht Demokratie in Gefahr

Bundespräsident Steinmeier hat vor der Zerstörung der Demokratie gewarnt. In einer Rede beklagte er mangelndes politisches Interesse und Hasskampagnen. Den Einsatz einer besonderen Gruppe von Menschen lobte er.

 

Nach einem Jahr im Amt hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mangelndes Interesse für politische Prozesse als Gefahr für die demokratische Grundordnung bezeichnet. Die Demokratie sei eine faszinierende, aber auch eine anspruchsvolle und voraussetzungsreiche Staatsform, sagte er in einer Rede im Mainzer Landtag. Zugleich trage ein demokratisches System "das Risiko der Selbstzerstörung" in sich, wenn Bürger aufhörten, sich für die Demokratie zu engagieren und stattdessen antidemokratischen Akteuren das Feld überließen.

 

Der Bundespräsident machte deutlich, dass er diese Gefahr aktuell auch in der Bundesrepublik sieht. Wenn immer weniger Menschen Tageszeitungen läsen und sich stattdessen "in den Echo-kammern des Internets" bewegten, Kompromisse als Schwäche abtäten und politisch Verantwort-liche "als Establishment" verschrien, dann habe dies Auswirkungen auf das politische System.

 

Lob für Ehrenamtliche

Steinmeier beklagte in diesem Zusammenhang auch Angriffe auf Bürgermeister und Hasskampagnen gegen Politiker. Wer Politiker und ihre Arbeit der Lächerlichkeit preisgebe, spiele ebenfalls "den Antidemokraten in die Karten", sagte er.

 

In seiner Rede stellte er auch die Frage, wie man Menschen ermutigen könne, Verantwortung in der Demokratie zu übernehmen. Dabei würdigte er vor allem die Arbeit von Menschen, die sich um mehr kümmern als um sich selbst. "Das Schönste, was mir in Erinnerung bleiben wird über all die Jahre, wird der Empfang von Ehrenamtlichen sein", sagte er. "Menschen, die sich überall in der ganzen Republik einsetzen." Er nannte als Beispiel den Einsatz für Hausaufgabenhilfe, Feuerwehr, Rotes Kreuz oder das Kümmern um Sterbende.

 

gelesen auf Tagesschau.de am 20.3.2018