Protokoll der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Harsum am 29.10.2021 im Gasthaus Baule in Harsum

TOP 1  Begrüßung

Die Vorsitzende, Iris Grondke, begrüßt die erschienenen Mitglieder und besonders die Gäste. Der UB-Vorsitzende Sven Wieduwilt, der neugewählte Landrat Bernd Lynak und der Bürgermeister Marcel Litfin mussten sich entschuldigen.

TOP 2 Gedenken

Iris würdigte die aktive Mitarbeit unseres im August verstorbenen Mitglieds Wulf Kaeser.

TOP 3 Grußworte

Bernd Westphal bedankte sich für die gute Unterstützung beim Wahlkampf und beglückwünschte auch die neugewählten Mitglieder in den verschiedenen kommunalen Gremien. Die SPD ist zum vierten Male überhaupt stärkste Fraktion im Bundestag. Die Koalitionsgespräche mit Bündnis90/Die Grünen und FDP sind gut angelaufen. Es gilt, die Vertraulichkeit zu wahren. Die SPD hat aber bereits einige Erfolge, wie den Mindestlohn, die Sicherung des Rentenniveaus und den Bestand des Renteneintrittsalters erreicht.

Markus Brinkmann hebt die guten Ergebnisse bei der Kommunalwahl in Niedersachsen hervor. Kurz vor der Wahl hat der Landtag noch das Gesetz über die Besetzung der Ratsgremien geändert. Danach gibt es in den Ausschüssen mehr Mandate für die größeren Parteien. Dies erhöht die Handlungsfähigkeit in den Gremien.

Marc Ehrig würdigt die guten Ergebnisse im Kreistag, Gemeinderat und Ortsräten.

TOP 4 Berichte über die Wahlen

Iris stellt nochmal die Vorbereitungen und Wahlkampfmaßnahmen dar. Sehr gut gelaufen ist die Wunschzettelaktion, die viele Rückmeldungen brachte. Eine Arbeitsgruppe hat daraus das Wahlprogramm erarbeitet. Dies soll jetzt Grundlage für die Arbeit in den Gremien sein. In den Ortsräten sind gemeinsame Listen mit der CDU aufgestellt worden. Nur in Borsum ist das dortige „Bündnis“ zusätzlich angetreten. Leider ist aus Borsum kein SPD- oder CDU-Mitglied im Rat vertreten. Sie hebt das Sommerfest bei Kleinherr, die Infostände und den Haustürwahlkampf hervor. Ihre besonderen Glückwünsche gelten Bernd Westphal, Bernd Lynak, Marcel Litfin und Marc Ehrig. Außerdem stellt Iris die gewählten Ratsmitglieder und Beisitzer in der SPD-Fraktion vor. Die Wahlergebnisse können auf der SPD Homepage nachgelesen werden.

Marc berichtet aus dem Landkreis. Z.Zt.  laufen noch Gespräche mit den anderen Gruppierungen. Es wird aber im Kern zu einer Zusammenarbeit mit den Grünen kommen. Neuer Fraktionsvorsitzender ist Werner Preissner aus Algermissen. Marc ist einer der 4 Stellvertreter. Es gibt 8 Fraktionen. Die AfD hat sich von 6 auf 3 Mandate halbiert. Im Rat der Gemeinde Harsum ist die Mandatsverteilung gleich geblieben. Der SPD fehlten nur 33 Stimmen am 10. Ratssitz. Die CDU hat 7 neue Vertreter*innen unter ihren 12 Mandatsträgern. Sie möchte zunächst auch Gespräche mit dem Bündnis für Borsum führen ist aber auch für die Zusammenarbeit mit der SPD offen.

TOP 5 Diskussionen

Ingrid bedankt sich bei Bernd Westphal und dem SPD Vorstand in Harsum für die gute Vorbereitung der Wahlen. Sie kritisiert die ideologische Ausrichtung der CDU.

Reiner kritisiert, dass die Landtagsfraktion der SPD nicht bei Veranstaltungen innerhalb des niedersächsischen Beamtenbundes präsent ist. Markus wird das aufgreifen.

Marc erläutert auf Nachfrage, warum er nicht als Fraktionsvorsitzender im Kreis angetreten ist. Letztlich hätte er dann seine Funktionen in Harsum aufgeben müssen, war er nicht wollte.

Bernd Westphal geht davon aus, wirtschaftspolitischer Sprecher in der SPD Fraktion zu bleiben. Über andere Personalien möchte er nicht spekulieren. Eine vorzeitige Kritik an inhaltlichen Festlegungen sei nicht hilfreich. Gelobt wird der Auftritt von Olaf Scholz bei Anne Will. Über die Finanzierung der Vorhaben entbrennt eine kontroverse Diskussion. Bernd geht davon aus, dass durch die Streichung von Subventionen viele Spielräume entstehen. Dann müssten aber auch Privilegien, wie Firmenwagen, Dieselsubvention, Kerosinverbilligung angefasst werden. Auch für Wallboxen ist viel Geld geflossen. Sehr wichtig sind beim Klimawandel Beschleunigungen bei den Planungen und Umsetzungen. Man müsse Gerichtsinstanzen reduzieren und die Bürgerbeteiligung einschränken.

 Die angeregten Diskussionen wurden beim gemeinsamen Abendessen fortgesetzt.

 f.d.R. Reiner Bucksch, amtierender Schriftführer

Jahreshauptversammlung 2021 wird verschoben!

Die Jahreshauptversammlung 2021, die für den 5. März in der Turnhalle der Grundschule Harsum vorgesehen war, muss zusammengelegt werden mit der Mitgliederversammlung, die am 4. Juni stattfinden soll. Der Grund: Nicht nur die Pandemie sondern die sperrung der Turnhalle. Bei den starken Schnneefällen ist das Dach der Halle undicht geworden und sie ist zur Zeit nicht benutzbar. Die Turnhalle borsum steht nicht zur Verfügung, weil dort das Impfzentrum unserer Gemeinde eingerichtet wird.

Wir werden im Juni dann unsere Kandidat*innen für Gemeinde und Kreistag aufstellen. Vorher möchten wir aber per Briefwahl schon um Abstimmung bitten zu folgenden Wahlen:

1. Bürgermeister 2. Landrat 3. Spitzenkandidat Kreistag

Dazu schlägt der Vorstand folgende Personen vor:

1. Bürgermeister: Marcel Litfin

2. Landrat: Bernd Lynack

3. Kreistag: Marc Ehrig

Die Wahlzettel werden in Kürze an alle Mitglieder verteilt.

Einladung zur Jahreshauptversammlung 2020

des SPD-Ortsvereins Harsum

 

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

 

zu unserer diesjährigen Jahreshauptversammlung am

Freitag, den 7.2.2020 um 19.00 Uhr

in die Gaststätte Kleinherr's in Asel

laden wir Euch hiermit herzlich ein.

 

Vorläufige Tagesordnung

1. Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der

     Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

     sowie Genehmigung der Niederschrift der JHV vom 1.3.2019

2. Totengedenken

3. Grußworte der Gäste (u.a. UB-Vorsitzender Sven Wieduwilt

    und Bgm. Marcel Litfin)

4. Ehrungen von Parteimitgliedern

5. Diskussion und Verabschiedung einer Resolution

     zur Situation der Partei im Bund

6. Berichte des Vorsitzenden, des Kassierers,

    der Kassenprüfer

7. Aussprache zu den Berichten

8. Entlastung des Vorstandes

9. Bestimmung eines Wahlleiters und einer Wahlkommission

    10. Durchführung der Neuwahlen

                 -  des geschäftsführenden Vorstandes:

                    des/der ersten Vorsitzenden,

                   der drei gleichberechtigten Stellvertreter/Innen,

                   des/der Schriftführers/In,

                   des/der Kassierers/In,

                   des/der Pressewarts/In,

                  der Kassenprüfer/Innen

            - der Beisitzer/Innen aus den einzelnen Ortschaften:

               - der beratenden Mitglieder:

                  Jungsozialisten und Mitgliederpflege

    11. Vorschlag zur Wahl von Beisitzern/Innen für den UB-Vorstand

    12. Wahl von Delegierten/Ersatzdelegierten für die Wahlkreiskonferenzen

          und den Unterbezirksparteitag

    13. Kurzberichte aus Kreistag/Gemeinderat/Ortsräte

           und weiteren Gremien

    14. Aussprache zu den Berichten

    15. Anträge, Anfragen und Anregungen

    16. Termine und Vorschau auf kommende Aktivitäten in 2020

 

Wir freuen uns auf Euer Kommen!

Der Vorstand

IrisGrondke

 

Anträge bitte spätestens eine Woche vor der Sitzung in schriftlicher Form beim Vorstand abgeben oder als Email an spd-harsum@t-online.de